Samstag, 3. Juli 2010

James Galbraith warnt vor Übereifer von Fiscal Commission

Präsident Obama und sein Team sind mit einer gewaltigen Herausforderung konfrontiert: Wie können sie Wirtschaftswachstum schaffen, welches, wie sie wissen, nur aus deficit spending kommen kann, während die „Fiskalkonsolidierung“, die praktisch von allen, von Peter G. Peterson bis Angela Merkel energisch gefordert wird, in die Zukunft verschoben wird?, schreibt James Galbraith in einem lesenswerten Essay ("Why the Fiscal Commission Does Not Serve the American People ?") new deal 2.0. Es ist ganz klar, dass die "überparteiliche Defizit-Kommission" eine Einrichtung ist, um diesen Druck abzulenken, bemerkt der an der University of Texas at Austin lehrende Wirtschaftsprofessor. Der Präsident hat die Kommission geschaffen, während er eine strenge Wachstumsstrategie verfolgt und er hat jedes diskrete Signal geschickt, dass diese Übung nicht ernst genommen werden soll, so Galbraith.

Dennoch besteht die Gefahr, dass die Kommission einen Weg geht („Stimulierung jetzt – Austerität später“), was zu unnötigen, wirtschaftlich schädlichen und sozial zerstörischen Kürzungen in Social Security und Medicare führen wird. Und es besteht die Gefahr, dass solche Kürzungen in den nächsten Monaten unmittelbar nach den Wahlen 2010 den Kongress passieren.

In einer ausgezeichneten Erklärung, die Galbraith im Namen von „Americans for Democratic Actions“ an die Fiscal Commission gerichtet hat, zeigt er mit Begründung, dass die Kürzungen bei Social Security und Medicare als „Defizit-Strategie“ nicht notwendig sind und nicht funktionieren werden. „Stattdessen brauchen wir eine Wirtschaft, die auf realistischen Annahmen aufbaut und sich auf unsere tatsächlichen wirtschaftlichen Probleme konzentriert: Arbeitsplätze, Haushaltskrise bei Bundesstaaten und lokalen Behörden, öffentliche Investitionen, Energie und Klimawandel“, argumentiert Galbraith. In seinem lesenswerten Statement versucht Galbraith, diese Fragen ein Stück weiter zu erforschen.

Keine Kommentare: