Donnerstag, 2. Juni 2011

Ein gemeinsames Finanzministerium für Euro?

Der EZB-Präsident, Jean-Claude Trichet hat heute in einer Rede in Aachen die Einrichtung eines gemeinsamen Finanzministeriums für die Eurozone gefordert, wie Bloomberg TV berichtet hat.

„Wäre es zu kühn, sich eine Union vorzustellen, die nicht nur einen gemeinsamen Markt, eine gemeinsame Währung und eine gemeinsame Zentralbank hat, sondern auch ein gemeinsames Finanzministesrium?“, sagte Trichet. Er befürchworte auch, die EU zu ermächtigen, gegen bestimmte wirtschaftspolitische Entscheidungen der Länder, die „schädlich vom Weg abkommen“, Veto einzulegen, obwohl dies eine Änderung der EU-Verträge erfordern würde.

Während ein gemeinsames europäisches Finanzministerium nicht unbedingt einen grossen europäischen Haushalt verwalten müsste, würde es direkte Zustädigkeiten in mindestens drei Bereichen wahrnehmen, erklärt Trichet:

(1) Das gemeinsame europäische Finanzministerium würde sowohl die Fiskalpolitik als auch die Politik über die Wettbewerbsfähigkeit überwachen, und die direkte Verantwortung für die Länder in fiskalischen Schwierigkeiten beaufsichtigen, und (2) es würde auch alle typischen Aufgaben eines Finanzministeriums in bezug auf den integrierten Finanzsektor durchführen, was mit der vollständigen Integration des Sektors Finanzdienstleistungen einhergehen sollte, und (3) es würde die EU in den internationalen Finanzinstituten vertreten.

Trichet hat zum Schluss signalisiert, dass jede neue Form der Haushaltsführung von den Menschen in Europa entschieden werden müsse.

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